Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Schulzuschüsse der Landkreise
Sami Röhricht
Koblenz kämpft mit Millionen-Defizit durch veraltete Schulzuschüsse der Landkreise
Koblenz steht vor einem Haushaltsdefizit von über 5 Millionen Euro wegen veralteter Zuschüsse aus den Nachbarkreisen. Die Berufsschulen der Stadt sind seit Jahren unterfinanziert, da die Beiträge der umliegenden Landkreise nicht mit den steigenden Kosten Schritt halten. Nun ergreift die Stadtverwaltung Maßnahmen, um das Ungleichgewicht zu korrigieren und die entgangenen Einnahmen zurückzuholen.
Ursache des Problems sind festgelegte Zuschüsse, die seit 2014 nicht mehr angepasst wurden. Aktuell zahlen die Kreise nur 190 Euro pro Teilzeit-Berufsschüler und Jahr – weniger als die Hälfte der tatsächlichen Kosten von 406,80 Euro. Bei 1.932 Schülern aus dem Umland entsteht Koblenz dadurch ein jährlicher Verlust von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisiert, warum trotz offensichtlicher Kostensteigerungen nie Anpassungen vorgenommen wurden.
Als Reaktion wird die Stadt die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen. Bis 2028 soll der Beitrag schrittweise auf 400 Euro steigen. Zudem plant die Verwaltung, die Kostenentwicklung regelmäßig zu überprüfen, um künftige Finanzlücken zu vermeiden.
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Zusätzlich prüft Koblenz, ob eigene Versäumnisse bei der Lösung des Problems als finanzielle Pflichtverletzung gewertet werden können. Falls ja, könnte die Stadt über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungen geltend machen.
Die Änderungen sollen die Kreiszahlungen näher an die tatsächlichen Kosten heranführen und die jährlichen Verluste Koblenzs verringern. Rückwirkende Anpassungen und künftige Überprüfungen dienen dazu, weitere finanzielle Belastungen zu verhindern. Gleichzeitig lotet die Stadt rechtliche Wege aus, um frühere Einnahmeausfälle zurückzufordern.
