Regionalverkehr drohen massive Streichungen wegen Finanznot bis 2031
Karl-Peter Möchlichen
Regionalverkehr drohen massive Streichungen wegen Finanznot bis 2031
Deutsche Regionalverkehrsnetze stehen vor massiven Finanzierungslücken
Die aktuellen Zuschüsse in Höhe von 12 Milliarden Euro pro Jahr reichen nicht mehr aus, um den Betrieb auf dem heutigen Niveau aufrechtzuerhalten. Behörden warnen, dass ohne zusätzliche Mittel bis 2031 Kürzungen bei Bus- und Bahnverbindungen unvermeidbar sind.
Die 16 Bundesländer sind auf die jährlichen Regionalisierungsmittel angewiesen, die derzeit insgesamt 12 Milliarden Euro umfassen. Zwar steigen diese Zuwendungen jährlich um 3 Prozent, doch die explodierenden Kosten übersteigen das Wachstum bei Weitem. Verkehrsminister und lokale Nahverkehrsverbünde erklären übereinstimmend, dass das bestehende Budget den grundlegenden Betrieb nicht mehr deckt.
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In einer kürzlichen Entschließung forderte die Verkehrsministerkonferenz dringendes Handeln. Die Bundesregierung müsse die Regionalisierungsmittel aufstocken, um Einschnitte im Angebot zu verhindern. Ohne zusätzliche 14 Milliarden Euro bis 2031 bliebe den Behörden keine andere Wahl, als Strecken stillzulegen.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat bisher keine Garantie für weitere Finanzhilfen gegeben. Er verwies auf die knappe Frist für eine Entscheidung und lässt die Verkehrsplaner vor Ort damit im Unklaren über künftige Haushalte.
Die Finanzlücke gefährdet Bus- und Bahnverbindungen in ganz Deutschland. Verkehrsverbünde haben deutlich gemacht, dass 14 Milliarden Euro an Zusatzmitteln nötig sind, um Kürzungen abzuwenden. Ohne Eingreifen des Bundes müssen Fahrgäste in den kommenden Jahren mit weniger Zügen und Bussen rechnen.
