Mainz kämpft mit 610 Millionen Euro Schulden – kann Köbler die Wende schaffen?
Sami Röhricht
Mainz kämpft mit 610 Millionen Euro Schulden – kann Köbler die Wende schaffen?
Daniel Köbler übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Die Stadt steht vor einer wachsenden Schuldenkrise: Bis Ende des Jahres könnte sich die Gesamtverschuldung auf 610 Millionen Euro belaufen. Köbler hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt, um das Defizit zu verringern und den Haushalt zu konsolidieren.
Die finanziellen Probleme von Mainz verschärften sich 2022, als die Schulden auf 535 Millionen Euro anstiegen. Für 2023 wird ein weiterer Anstieg auf 610 Millionen Euro prognostiziert, was ein Defizit von 162 Millionen Euro hinterlässt. Die Kommunalaufsichtsbehörde des Landes genehmigte zwar den Haushalt der Stadt, knüpfte daran jedoch strenge Auflagen: Statt der beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite wurden nur 75 Millionen Euro bewilligt.
Köbler, Mitglied der Grünen und ehemaliger Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt, sitzt seit 2004 im Stadtrat. Nun strebt er an, das prognostizierte Defizit von über 180 Millionen Euro auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Gleichzeitig warnte er, dass die Stadt das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV nicht dauerhaft aus eigenen Mitteln finanzieren könne.
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Hinzu kommen Belastungen durch die Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Zudem erforderte der Ausbau der Ganztagsschulen eine schwierige Entscheidung: Die Kosten für das Mittagessen wurden auf die Eltern abgewälzt. Trotz dieser Herausforderungen setzt Köbler Prioritäten bei Projekten wie der großen Sporthalle in Mombach sowie der Sanierung weiterer Sportanlagen und öffentlicher Räume.
Er fordert eine kommunenfreundlichere Politik von Rheinland-Pfalz und argumentiert, dass die Städte im Land im Vergleich zu anderen Bundesländern weniger Förderung erhalten. Die finanzielle Lage von Mainz bleibt angespannt: Die Schulden steigen, und die Haushaltszwänge werden enger. Köblers Pläne zur Defizitreduzierung und besseren Finanzausstattung könnten entscheidend dafür sein, ob die Stadt ihre zentralen Dienstleistungen und Projekte aufrechterhalten kann. Die kommenden Monate werden zeigen, ob seine Maßnahmen die Finanzen von Mainz stabilisieren können.
