Koblenz testet Videoüberwachung – Pilotprojekt für mehr Sicherheit gestartet
Wibke Weitzel
Koblenz testet Videoüberwachung – Pilotprojekt für mehr Sicherheit gestartet
Der Stadtrat von Koblenz hat ein Pilotprojekt zur Einführung von Videoüberwachung in Teilen der Stadt genehmigt. Der Beschluss erfolgte auf Initiative der CDU-Fraktion im Rat. Ziel ist es, die öffentliche Sicherheit zu verbessern und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
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Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, entsprechende Prüfungen vorzunehmen und dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung Bericht zu erstatten. Bevor Kameras installiert werden können, müssen geeignete Standorte ermittelt, technische und personelle Anforderungen geklärt und die Einhaltung des Datenschutzrechts sichergestellt werden.
Oberbürgermeister David Langner (SPD) hat sich an das Innenministerium von Rheinland-Pfalz gewandt, um rechtliche Möglichkeiten für den Einsatz auszuloten. Die Stadtverwaltung wird eng mit der Landesregierung zusammenarbeiten, um mögliche Anwendungsszenarien zu bewerten und die praktische Umsetzung des Projekts zu klären.
Koblenz setzt sich für eine Stärkung der landesrechtlichen Rahmenbedingungen ein, um den langfristigen Einsatz von Videotechnik zu ermöglichen. Im Rahmen des Pilotprojekts sollen potenzielle Anwendungsmöglichkeiten der Überwachung in der Stadt getestet werden.
Sobald die Machbarkeit und die rechtlichen Voraussetzungen geklärt sind, wird das Projekt voranschreiten. Die Landesregierung wird die Ergebnisse prüfen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Initiative soll den Weg für künftige Überwachungsmaßnahmen in Koblenz ebnen.
