Koblenz plant 96 Millionen Euro Kredite für Haushalt 2024 und erhöht Kita-Gebühren
Trudel Ruppersberger
Koblenz plant 96 Millionen Euro Kredite für Haushalt 2024 und erhöht Kita-Gebühren
Der Stadtrat von Koblenz hat den Haushalt für 2024 verabschiedet und dabei über 96 Millionen Euro für Kredite zur Finanzierung zentraler Projekte eingeplant. Der Haushaltsplan sieht höhere Gebühren für Kinderbetreuung, einen neuen digitalen Rabattpass für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger sowie personelle Veränderungen in der Bauverwaltung vor.
Bevor der Haushalt in Kraft tritt, bedarf er noch der endgültigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde in Trier.
Der Stadtrat beschloss den Haushalt 2024 mit einem geringen Überschuss von rund 658.000 Euro. Dennoch muss Koblenz Kredite in Höhe von 96 Millionen Euro aufnehmen, um die geplanten Investitionen zu stemmen. Zum Jahresende 2023 beläuft sich das voraussichtliche Eigenkapital der Stadt auf etwa 653 Millionen Euro, für Ende 2024 wird ein leichter Rückgang auf 648 Millionen Euro erwartet.
Die Kosten für die Kinderbetreuung steigen: Je nach Familieneinkommen erhöhen sich die Gebühren um 2 bis 5,5 Prozent. Die erste Einkommensstufe beginnt bei einem Nettoeinkommen von 23.760 Euro. Gleichzeitig wird der KoblenzPass – eine neue App mit Ermäßigungen für städtische Einrichtungen – im zweiten Quartal 2024 für Bezieher staatlicher Leistungen eingeführt.
Das Projekt „Umgestaltung Südallee“ erhielt eine Aufstockung des Budgets von 13,23 Millionen auf 14,79 Millionen Euro aufgrund zusätzlicher Finanzierungsbedarfe. Zudem muss der kommunale Servicebetrieb seine Straßenreinigungsvorschriften anpassen, nachdem es kürzlich Umstufungen und Namensänderungen im Straßennetz gab.
In der Bauverwaltung stehen personelle Wechsel an: Bert Flöck scheidet am 30. April 2024 als Amtsleiter aus. Sein Nachfolger, Dr. Andreas Lukas, wurde mit 33 Stimmen gewählt und wird das Amt kurz darauf übernehmen.
Der Haushalt geht nun zur finalen Freigabe nach Trier, bevor die Änderungen umgesetzt werden. Nach der Genehmigung treten die Neuerungen in Kraft – darunter höhere Kinderbetreuungsgebühren, digitale Rabatte und aktualisierte Regeln für die Straßeninstandhaltung. Der Finanzplan der Stadt berücksichtigt zudem steigende Projektkosten und Führungswechsel in Schlüsselabteilungen.
