Historisches Abkommen zwischen USA und Iran – was bedeutet das für Deutschland?
Wibke Weitzel
Historisches Abkommen zwischen USA und Iran – was bedeutet das für Deutschland?
Ein Friedensrahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, hat sich zu den möglichen Auswirkungen auf die deutsche Beteiligung in der Region geäußert.
Die Bundesregierung hat signalisiert, dass sie bereit ist, einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Wiese betonte, dass der Bundestag zwar zügig handeln könne, sich derzeit jedoch in der letzten Phase des Verfahrens befinde.
Er unterstrich, dass jeder militärische Einsatz Deutschlands zur Friedenssicherung ein internationales Mandat voraussetze. Eine endgültige Abstimmung im Parlament würde erst stattfinden, nachdem ein solches Mandat gesichert sei.
Wiese warnte zudem, dass selbst nach der Unterzeichnung des Abkommens der Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Region noch lang sei. Er fügte hinzu, dass die Waffen dauerhaft schweigen müssten, damit der Friedensprozess substanzielle Fortschritte machen könne.
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Wiese äußerte die Hoffnung, dass Fortschritte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran den Weg zu einem Waffenstillstand ebnen könnten. Die mögliche schnelle Entscheidung des Bundestags über einen Einsatz hänge von der Klärung der notwendigen Voraussetzungen ab. Die Unterzeichnung des Abkommens markiere zwar einen Schritt nach vorn, doch würden weitere Entwicklungen die nächsten Schritte bestimmen.
