Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten ab
Trudel Ruppersberger
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten ab
Migranten ohne Krankenversicherung in Hamburg seit Mitte Mai ohne Zugang zu lebenswichtigen Behandlungen
Seit Mitte Mai haben nicht krankenversicherte Migrantinnen und Migranten in Hamburg keinen Zugang mehr zu dringend benötigten medizinischen Behandlungen. Der Notfallfonds der Stadt für die Übernahme von Behandlungskosten ist aufgebraucht – vulnerable Menschen sind damit akuten Risiken ausgesetzt. Die Clearingstelle, die bisher die Finanzierung von Notfallbehandlungen ermöglichte, kann keine neuen Fälle mehr bewilligen.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unterstützte bisher unversicherte Personen, indem sie Mittel für reguläre medizinische Versorgungen oder dringende Behandlungen bereitstellte. Allein in diesem Jahr genehmigte sie für 678 von 781 Klientinnen und Klienten Hilfen in Höhe von rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung.
Im Mai wurde nur ein Bruchteil der beantragten 500.000 Euro bewilligt – der Notfallfonds war daraufhin schnell erschöpft. Der Senat betont, die Clearingstelle arbeite auf freiwilliger Basis, ihre Finanzierung hänge von Haushaltsentscheidungen ab. Da für den Rest des Jahres keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen, sehen sich unversicherte Migrantinnen und Migranten nun schweren gesundheitlichen Gefahren gegenüber.
Das Netzwerk Medinetz, ein Zusammenschluss medizinischer Einrichtungen und Beratungsstellen, kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt scharf. Der Internist Matthias Plieninger warnt, dass ohne diese Unterstützung viele Patientinnen und Patienten unbehandelt blieben – mit möglicherweise tödlichen Folgen. Ähnliche Clearingstellen gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
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Medinetz fordert die Stadt Hamburg auf, ihre Koalitionsvereinbarung umzusetzen und unverzüglich die notwendigen Mittel freizugeben. Zudem müsse eine nachhaltige, bedarfsgerechte Finanzierung sichergestellt werden.
Der Notfallfonds ist nun leer, und für den Rest des Jahres sind keine zusätzlichen Hilfen vorgesehen. Unversicherte Migrantinnen und Migranten in Hamburg müssen medizinische Notfälle künftig ohne finanzielle Unterstützung bewältigen. Die Entscheidung lässt viele mit unbehandelten Erkrankungen und potenziell lebensbedrohlichen Situationen zurück.
