Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Wibke Weitzel
Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um mögliche Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Gruppen und rechtsextremen Strömungen in Deutschland zu untersuchen. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender medialer Kritik an konservativen christlichen Persönlichkeiten und deren mutmaßlichen Kontakten zu Organisationen wie der Alternative für Deutschland (AfD).
In der schriftlichen Anfrage fordert die Partei die Bundesregierung auf, Umfang, Struktur und potenzielle Gefahren christlich-fundamentalistischer Netzwerke mit extremistischen Bezügen darzulegen. Namentlich genannt werden dabei Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Gruppen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht (BVL).
Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF hatten kürzlich kritische Beiträge über konservative Christen ausgestrahlt, was die Debatte über deren politischen Einfluss weiter anheizt.
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Kritiker der Anfrage reagierten scharf. Jäger behauptete, dass das bloße Festhalten an biblischen Werten mittlerweile von den Grünen als extremistisch gebrandmarkt werde. Riemenschneider bezeichnete den Schritt als Versuch, staatliche Macht gegen gläubige Christen einzusetzen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, warf den Grünen vor, mit der Anfrage Verbindungen konstruieren und die Stimme von Lebensschützern schwächen zu wollen.
Zudem schlagen die Grünen politische Maßnahmen vor, um Online-Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu löschen.
Die parlamentarische Anfrage spiegelt die Spannungen zwischen politischen Akteuren und konservativen christlichen Kreisen wider. Die Reaktionen der Betroffenen deuten auf tiefe Sorgen vor Stigmatisierung und Einschränkungen hin. Eine offizielle Stellungnahme der Bundesregierung steht noch aus.
