Drittes Entlastungspaket für Autofahrer: Union plant gezielte Hilfen gegen hohe Spritpreise
Sami Röhricht
Drittes Entlastungspaket für Autofahrer: Union plant gezielte Hilfen gegen hohe Spritpreise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU bereitet ein drittes Entlastungspaket vor, um Autofahrer angesichts der hohen Spritpreise zu entlasten. Da die Ölpreise weiterhin hartnäckig hoch bleiben, konzentrieren sich die aktuellen Diskussionen auf gezielte Hilfen für Unternehmen und Pendler. Der Schritt folgt zwei früheren Maßnahmen, die im April und Mai beschlossen wurden.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer war am 1. April in Kraft getreten, das zweite folgte am 1. Mai. Beide wurden von der Bundesregierung und dem Bundestag unterstützt. Nun steht ein drittes Maßnahmenbündel zur Debatte, das sich vor allem an kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Vielfahrer und Pendler richtet.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller warnte, dass sich die Preise möglicherweise erst in Monaten normalisieren könnten. Gleichzeitig dämpfte er überzogene Erwartungen: Dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen seien nur schwer aufrechtzuerhalten. Stattdessen könnte das neue Paket eine erhöhte Pendlerpauschale ab Juli vorsehen.
Zudem werden Hilfen für Gering- und Mittelverdiener geprüft. Die endgültige Verabschiedung des dritten Pakets hängt jedoch davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus die Treibstoffversorgung weiterhin beeinträchtigt.
Die geplanten Entlastungsmaßnahmen zielen auf die Gruppen ab, die besonders stark von den steigenden Kosten betroffen sind. Bei einer Zustimmung könnten die Änderungen bereits im Juli in Kraft treten. Die Entscheidung der Regierung wird von der weiteren Entwicklung auf dem Treibstoffmarkt und den Auswirkungen der Blockade abhängen.
