CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestagslegislatur statt vier Jahren
Sami Röhricht
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestagslegislatur statt vier Jahren
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl und Omid Nouripour befürworten beide eine Verlängerung der aktuellen vierjährigen Amtszeit auf fünf Jahre. Mit dem Vorschlag soll die Häufigkeit der Bundestagswahlen verändert werden.
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Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour engagiert sich seit Langem für politische Reformen. Zuvor hatte er eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine angeregt, konzentriert sich nun aber auf die Verlängerung der Bundeslegislatur. Sein Argument: Eine fünfjährige Amtszeit würde das hektische Tempo politischer Debatten entschleunigen und die demokratische Kultur stärken.
Thomas Strobl von der CDU unterstützt diese Idee. Er verweist darauf, dass in vielen europäischen Ländern bereits fünfjährige Wahlperioden üblich seien. Eine Angleichung der Landtagswahltermine lehnt er jedoch ab und spricht sich gegen eine Vereinheitlichung der regionalen Wahlkalender aus.
Der Vorschlag, die Bundestagslegislatur auf fünf Jahre zu verlängern, findet inzwischen überparteiliche Unterstützung. Sollte er umgesetzt werden, würde dies die Häufigkeit der Wahlen auf Bundesebene verringern. Die Änderung könnte den Rhythmus politischer Entscheidungsprozesse in Deutschland nachhaltig verändern.
