Bundestag stoppt Millionen-Deal für Diesel-Tankcontainer der Bundeswehr
Sami Röhricht
Bundestag stoppt Millionen-Deal für Diesel-Tankcontainer der Bundeswehr
Deutsche Abgeordnete haben ein großes Rüstungsbeschaffungsvorhaben vorläufig gestoppt, nachdem die Kosten für Diesel-Tankcontainer stark angestiegen sind. Das Verteidigungsministerium plante den Kauf von 902 Einheiten für 262,67 Millionen Euro, doch der deutliche Preisanstieg hat Bedenken geweckt. Kritiker stellen nun infrage, ob das Projekt ein angemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis bietet.
Der jüngste Vertrag über 902 Tankcontainer würde pro Einheit rund 291.000 Euro kosten – inklusive Mehrwertsteuer. Das ist ein erheblicher Anstieg im Vergleich zu 2021, als 153 ähnliche Container für 21,8 Millionen Euro erworben wurden, was etwa 142.000 Euro pro Stück entsprach. Die Rahmenvereinbarung könnte letztlich bis zu 4.200 Container umfassen, mit einem Gesamtbudget von schätzungsweise 902 Millionen Euro.
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Ein Mitglied des Haushaltsausschusses bezeichnete die Preiserhöhung als "skandalös". Der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Andreas Mattfeldt, warnte vor einer "Rüstungspreisinflation" und forderte mehr Wettbewerb, um die Kosten zu kontrollieren. Zudem betonte er die Notwendigkeit, bis 2029 – dem geplanten Liefertermin der Container – finanzielle Flexibilität zu sichern.
Die Container sind für die Litauen-Brigade und die allgemeine Truppenlogistik vorgesehen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums lehnte es jedoch ab, vor der endgültigen Zustimmung des Bundestags Details zu nennen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Entscheidung über das Vorhaben bis zu einer weiteren Prüfung vertagt. Falls genehmigt, sollen die Container bis 2029 geliefert werden – zu deutlich höheren Kosten als bei früheren Käufen. Die Abgeordneten prüfen nun, ob das Projekt unter strengerer finanzieller Aufsicht fortgeführt werden kann.
