Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Karl-Peter Möchlichen
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Deutsche Abgeordnete haben einer vorübergehenden Senkung der Kraftstoffsteuern zugestimmt, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Entscheidung fiel nach einer namentlichen Abstimmung, bei der 453 Parlamentarier für den Vorschlag stimmten, während 134 dagegen waren. Falls der Bundesrat zustimmt, treten die Änderungen bereits nächsten Monat in Kraft.
Die neuen Steuersenkungen werden die Preise für Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Die Ermäßigung soll zwei Monate lang gelten, beginnend im Mai. Das Gesetzespaket enthält zudem eine Regelung, die es Arbeitgebern ermöglicht, ihren Mitarbeitern einen steuer- und sozialabgabenfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen.
Für FreitagNachmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrates einberufen worden, um über die Maßnahmen abschließend zu entscheiden. Ohne dessen Zustimmung können die Steuersenkungen nicht umgesetzt werden. Bei der Abstimmung im Bundestag gab es neben den 134 Gegenstimmen eine Enthaltung.
Ziel der Steuererleichterungen ist es, Autofahrern kurzfristig Entlastung an der Zapfsäule zu verschaffen. Die Entscheidung des Bundesrates am Freitag wird darüber entscheiden, ob die geplanten Änderungen wie vorgesehen in Kraft treten. Bei einer Zustimmung könnten Verbraucher bereits ab Anfang Mai von niedrigeren Spritpreisen profitieren.
