Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte – Kommunen atmen auf
Trudel Ruppersberger
Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte – Kommunen atmen auf
Der vom Bund vorgeschlagene steuerfreie Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte ist vom Bundesrat abgelehnt worden. Die Maßnahme hätte Arbeitgeber, darunter auch Kommunen, verpflichtet, die Zahlung zu finanzieren. Kritiker monierten, dies belaste die ohnehin angespannten Haushalte zusätzlich unzumutbar.
Das Vorhaben sah vor, Arbeitnehmern eine einmalige „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro zu gewähren – vollständig getragen von den Arbeitgebern. Der Bundesrat stimmte jedoch gegen den Plan, nachdem Bedenken wegen der finanziellen Folgen laut geworden waren.
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André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), übt scharfe Kritik an dem Vorschlag. Er bezeichnete ihn als Versuch, Kosten auf andere abzuwälzen – insbesondere auf die Kommunen. Der DStGB begrüßte im Nachhinein die Ablehnung und betonte, dass Städte und Gemeinden sich den Bonus trotz Wertschätzung für die Arbeit ihrer Beschäftigten schlicht nicht leisten könnten.
Berghegger wies zudem auf die schwere Finanzkrise hin, in der sich viele Kommunen befinden. Die Lage sei existenzbedrohend, warnte er, und zusätzliche Belastungen würden die Probleme weiter verschärfen.
Mit der Entscheidung des Bundesrats entfällt für die Kommunen eine weitere finanzielle Last. Die Zustimmung des DStGB zur Ablehnung spiegelt die breiten Sorgen um die kommunalen Haushalte wider. Nun bleibt die Bewältigung der anhaltenden Finanznot in Deutschlands Städten und Gemeinden die zentrale Herausforderung.
